Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen für unsere Dienstleistungen
Vertragsbedingungen für unsere Dienstleistungen
Stand: 24. Juni 2025
Anbieter der Dienstleistungen ist:
Boost SecretArt GmbH
Alexanderplatz 1
10178 Berlin
Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Registernummer: HRB 123456
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123456789
Geschäftsführer: Dr. Sarah Hoffmann, Marcus Zimmermann
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Boost SecretArt GmbH und ihren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich digitaler Bildungstechnologien.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist nach Vertragsschluss nicht mehr abrufbar.
Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem geschlossenen Vertrag. Wir erbringen folgende Hauptleistungen:
Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Dazu gehören insbesondere:
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat können Abschlagszahlungen vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Alle von uns erstellten Werke (Software, Inhalte, Dokumentationen etc.) unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erwirbt nur die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte.
Der Kunde erhält das nicht-ausschließliche, zeitlich unbefristete Recht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen für die vereinbarten Zwecke.
Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte resultieren.
Wir verpflichten uns, alle geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln.
Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
Bei berechtigten Mängelrügen sind wir zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Verträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Höhere Gewalt befreit die Vertragsparteien für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Auswirkung von den Leistungsverpflichtungen. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, einander die erforderlichen Informationen unverzüglich mitzuteilen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern. Über Änderungen werden wir den Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten informieren. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns jederzeit kontaktieren:
Boost SecretArt GmbH
Alexanderplatz 1
10178 Berlin
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 12345678